Antje Christine Clemens fordert: „Versorgung der Schwangeren mit Hebammenleistungen sichern – Politikwechsel herbeiführen“
Am 19. Mai tagt die Schiedsstelle zur Zukunft der Versorgung mit Beleghebammen in Bayern. Antje Christine Clemens, Bundestagsdirektkandidatin der LINKEN im Main-Spessart erklärt dazu: „Die Absicht der Krankenkassen, die Tätigkeit der Beleghebammen neu zu regeln, bedroht erneut und zusätzlich die Versorgung von Schwangeren und Gebärenden sowie deren freie Wahl des Geburtsortes. Das gilt gerade für Bayern – denn bei uns findet ein hoher Anteil der Versorgung durch Beleghebammen statt. Die derzeitige Situation der Geburtshilfe im Landkreis Main-Spessart ist bereits extrem problematisch. Im gesamten Landkreis gibt es keine Entbindungsstation mehr.“
Antje Christine Clemens fordert: „Umgehend nach der Entscheidung der Schiedsstelle hat daher Ministerin Huml die Auswirkungen auf Bayern zu prüfen. Sollte es auch nur geringfügige Verschlechterungen gaben, müssen diese von Frau Huml über das CDU-geführte Bundesgesundheitsministerium bereinigt werden.“
Für problematisch hält Antje Christine Clemens jedoch nicht nur die Hebammenversorgung. „Die verheerenden Zustände in den Krankenhäusern, vor allem in der Pflege, sind inzwischen sprichwörtlich – allerorten hört man von „Pflegenotstand“ und „gefährlicher Pflege“. Wie ernst die Situation ist, wird daran erkennbar, dass selbst die CDU-Ministerpräsidentin des Saarlandes über den Bundesrat eine Verbesserung herbeizuführen versucht. Der Notstand in der Versorgung ist jedoch Resultat einer politischen Grundsatzentscheidung, die auf Lohnnebenkostensenkung, Markt, Wettbewerb, Privatisierungen und Gewinnorientierung setzt“, so Antje Christine Clemens.
DIE LINKE kämpft für einen grundsätzlichen Politikwechsel: Die gesundheitliche Versorgung gehört in die öffentliche Hand ist bedarfsorientiert und angemessen zu finanzieren. DIE LINKE wird sich weiterhin auf allen Ebenen konkret für die Verbesserung der Versorgung mit Hebammenleistungen einsetzen – so wie wir das auch in der letzten Legislaturperiode im Bundestag getan haben
Antje Clemens 